Gericht in Australien entscheidet zugunsten von LELO
Heute (22. September) erreichte die eLine Redaktion folgende Pressemitteilung von LELO, die hier unverändert im englischen Originaltext wiedergegeben wird. Für die deutsche Übersetzung übernimmt die eLine Redaktion keine Gewähr.
In a significant legal victory, the Federal Court of Australia decided that EIS’s Australian Standard Patent No. 2018200317 is invalid and is to be revoked. Further, the court decided that EIS did not establish that the LELO Products infringed the Patent, even if it was valid.
This decision confirms what LELO believed all along: its innovative designs and technologies are distinct and original, upholding the brand’s reputation for pioneering excellence in the intimate wellness industry.
LELO regards the judgment as a confirmation that Australian retailers, distributors, and partners can comfortably sell LELO suction product lines of SONA, SILA and ENIGMA throughout the Australian territory. While EIS may appeal this decision, it will rest on EIS to show the court erred in coming to the conclusion that the patent is invalid and infringed.
This decision serves to uphold LELO brand’s reputation for pioneering excellence in the intimate wellness industry. LELO remains dedicated to its mission of delivering high-quality, innovative products to its customers.
Das australische Bundesgericht hat in einem bedeutenden Rechtsstreit entschieden, dass die australische Standardpatent Nr. 2018200317 von EIS ungültig ist und widerrufen werden muss. Zudem entschied das Gericht, dass EIS nicht nachweisen konnte, dass die LELO-Produkte die Patentrechte verletzten, selbst wenn diese gültig wären.
Dieses Urteil bestätigt, wovon LELO schon immer überzeugt war: Die innovativen Designs und Technologien des Unternehmens sind einzigartig und originell und tragen dazu bei, dass die Marke ihren Ruf als Pionier in der Branche für Sexual Wellness Produkte weiter ausbauen kann.
LELO betrachtet das Urteil als Bestätigung dafür, dass australische Einzelhändler, Vertriebspartner und Kooperationspartner die Produkte SONA, SILA und ENIGMA von LELO in ganz Australien problemlos verkaufen können. EIS kann gegen dieses Urteil noch Berufung einlegen, muss aber nachweisen, dass das Gericht in seiner Entscheidung über die Ungültigkeit der Patentrechte und die Patentverletzung einen Fehler begangen hat.
Dieses Urteil trägt dazu bei, den Ruf der Marke LELO als Pionier in der Branche für Intim-Wellness-Produkte aufrechtzuerhalten. LELO bleibt seinem Ziel verpflichtet, seinen Kunden innovative Produkte von hoher Qualität zu liefern.
Ein Statement der Gegenseite liegt bislang nicht vor.
