UPDATE: Gericht in Schweden entscheidet zugunsten von LELO / Satisfyer nimmt Stellung
Am 14. März erreichte die eLine Redaktion folgende Pressemitteilung von LELO, die hier unverändert im englischen Originaltext wiedergegeben wird. Für die deutsche Übersetzung übernimmt die eLine Redaktion keine Gewähr
In a significant twofold legal victory, a Swedish District Court has ruled that EIS GMBH’s patent EP 3 228 297 („Pressure Waves Massage Apparatus“) („EP’297“) is invalid. The Court furthermore confirms that LELO’s suction product lines SONA, SILA, and ENIGMA, would not have infringed the patent even if the patent had been found to be valid. While EIS may appeal this decision, it will rest on EIS to show the court erred in coming to its conclusions.
This decision confirms that LELO’s innovative designs and technologies are distinct and original, upholding the brand’s reputation for pioneering excellence in the intimate wellness industry.
LELO regards the judgment as a strong confirmation that Swedish retailers, distributors, and partners can comfortably sell the aforementioned LELO products throughout the Swedish territory.
The court’s judgment affirms LELO’s commitment to creating premium, high-quality products that stand out in the marketplace.
In einem juristischen Doppelsieg hat ein schwedisches Bezirksgericht entschieden, dass das Patent EP 3 228 297 (Pressure Waves Massage Apparatus“) der EIS GMBH („EP’297“) ungültig ist. Das Gericht bestätigte auch, dass die Produktlinien SONA, SILA und ENIGMA von LELO das Patent nicht verletzen würden, selbst wenn es für gültig erklärt worden wäre. Obwohl EIS gegen diese Entscheidung Berufung einlegen kann, obliegt es EIS nachzuweisen, dass das Gericht zu falschen Schlussfolgerungen gelangt ist.
Diese Entscheidung bestätigt, dass die innovativen Designs und Technologien von LELO unverwechselbar sowie originell sind und bestätigt den Ruf der Marke als Pionier in der Sexual Wellness Branche. LELO betrachtet das Urteil als eine eindeutige Bestätigung, dass schwedische Einzelhändler, Distributoren und Partner die oben genannten LELO-Produkte problemlos in ganz Schweden verkaufen können.
Das Gerichtsurteil bestätigt das Engagement von LELO, erstklassige, qualitativ hochwertige Produkte zu entwickeln, die sich auf dem Markt abheben.
Am 18. März hat Satisfyer mit einem Statement Stellung zu diesem Gerichtsurteil genommen, das wir hier im Originaltext wiedergeben:
Am 14. März 2025 hat das Bezirksgericht Stockholm entschieden, dass der schwedische Teil des SATISFYER-Patents EP 3 228 297 in Schweden ungültig sei und dass die LELO-Produkte dieses Patent dort nicht verletzen. Diese Entscheidung basiert auf Argumenten, die LELO bereits in anderen Verfahren vorgebracht hat – Argumente, die von verschiedenen anderen Gerichten und insbesondere vom Europäischen Patentamt vollständig zurückgewiesen wurden.
Mehrere andere Gerichte haben bestätigt, dass die LELO-Produkte Sona, Sila und Enigma das SATISFYER-Patent verletzen. Zudem hat das Europäische Patentamt die Gültigkeit dieses Patents bestätigt. LELO hat gegen diese Entscheidungen Berufung eingelegt.
Die Entscheidung des Bezirksgerichts Stockholm betrifft ausschließlich Schweden und hat keinerlei Auswirkungen auf unsere Rechtsposition in anderen Ländern. Es handelt sich um ein erstinstanzliches Urteil, mit dem wir nicht einverstanden sind. Wir werden daher alle rechtlichen Möglichkeiten im Berufungsverfahren ausschöpfen. Unsere globale Strategie bleibt unverändert: Wir setzen uns weiterhin konsequent für den Schutz unserer Innovationen und für fairen Wettbewerb ein.
